Schweinepest (klassische & afrikanische)
Rechtsgrundlagen Schweinepest (Auswahl)
EU-Recht:
Listung nach Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 (hier in Vetlex):
| Bezeichnung der gelisteten Seuche | Kategorie der gelisteten Seuche | Gelistete Arten | |
| Arten und Artengruppe | Überträgerarten | ||
| Klassische Schweinepest | A+D+E | Suidae, Tayassuidae | |
| Afrikanische Schweinepest | A+D+E | Suidae | Ornithodoros |
s. a. Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffern ii) und iii) des AHL (hier in Vetlex)
Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuch (hier in Vetlex)
Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 der Kommission vom 7. April 2021 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (hier in Vetlex)
gilt bis 20. April 2023
Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 der Kommission vom 13. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 (hier in Vetlex)
gilt vom 21. April 2023 bis zum 20. April 2028.
Durchführungsverordnung (EU) 2021/934 der Kommission vom 9. Juni 2021 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (hier in Vetlex)
Entscheidung 2002/106/EG der Kommission vom 1. Februar 2002 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs mit Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung von Laboruntersuchungen zur Bestätigung der Klassischen Schweinepest - nicht mehr offiziell in Kraft aber inhaltlich hilfreich in Bezug auf Beprobung u. ä. m.
Entscheidung 2003/422/EG der Kommission vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest - nicht mehr offiziell in Kraft aber inhaltlich hilfreich in Bezug auf Beprobung u. ä. m.
Bundesrecht:
Achtung: Bis zur Anpassung des nationalen Rechts durch die Legislative sind Regelungen, die dem EU-Recht entgegenstehen, nicht anzuwenden.
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)
Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)
Rechtsgrundlagen Schweinepest - Auslegungsfragen
Hinweis:
Das neue EU-Tiergesundheitsrecht ist an verschiedenen Stellen auslegungsbedürftig. Diesbezügliche Fragen werden von den LÜVÄ an die LDS als Fachaufsichtsbehörde herangetragen und beantwortet. Antworten von allgemeinem Interesse werden hier zusammengestellt. Auf Bund-Länder-Ebene wurden diverse Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit Auslegungsfragen zum EU-Recht und mit dem Verhältnis EU-Rechts zum nationalen Recht befassen. Deren Ergebnisse liegen jedoch noch nicht vor, während bedingt durch den Ausbruch der ASP in Sachsen bestimmte Fragen bereits jetzt beantwortet werden müssen. Bitte beachten Sie, dass fachaufsichtliche Auffassungen der LDS ggf. durch abweichende künftige Auslegungen der KOM, des Bundes bzw. auf Bund-Länder-Ebene zu modifizieren sind. Bei der Bewertung der hier eingestellten Dokumente ist auch deren Erstellungsdatum zu beachten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der Ablösung der Ablösung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2023/594
Im Zweifelsfall sollte die LDS erneut fachaufsichtlich angefragt werden.
25.06.2021: Antwort der LDS auf Anfrage bezüglich Schlachtung von Schweinen aus Sperrzone II nach neuem EU-Recht
19.07.2021: Antwort der LDS Fragen bezüglich Auslegung der DVO(EU) 2021/605 und DelVO(EU) 2020/687
21.07.2021: Antwort der LDS zu weiteren Auslegungsfragen bzgl. der DVO(EU) 2021/605 mit Anl. 1 (OIE-Dokument "good practices for biosecurity in the pig sector") und Anl. 2 (Mindestanforderungen für Fahrzeug-Waschplätze an Schlachthöfen)
16.08.2021: E-Mail des BMEL zur Einrichtung von Anschlusssperrzonen in DEU nach ASP-Feststellung in einem benachbarten Mitgliedstaat in unmittelbarer Grenznähe
20.08.2021: Antwort der LDS auf eine Anfrage bezüglich der Verbringung von Schweinen aus Sperrzone I / freien Zonen nach Einstallungen aus Sperrzone II
20.08.2021: E-Mail des LDS zur Entsorgung von TNP von Haus- und Wildschweinen aus ASP-Sperrzonen, ergänzende E-Mail der LDS vom 30.08.2021 (Verbringen von Gülle)
15.09.2021: Inverkehrbringen Wildschweinefleisch aus freiem Gebiet in Sperrzone II: E-Mail-Verkehr LDS - LÜVA GR
Fristenregelungen beim Verbringen von Schweinen aus ASP-Sperrzonen: E-Mail des SMS vom 25.01.2022, ergänzt mit E-Mail der LDS vom 10.06.2022
ASP bei Hausschweinen: Einrichtung eines Beobachtungsgebiets, Verbringen aus der Sperrzone und Aufhebung der Schutzzone: Antwort des BMEL vom 22.07.2022 auf eine Anfrage aus NI
Schweinepestüberwachung und Maßnahmen zur ASP-Bekämpfung im Freistaat Sachsen
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbruch der ASP im Freistaat Sachsen
Allgemeinverfügung der LDS zur Festlegung einer Sperrzone I (Pufferzone) in den Landkreisen Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Mittelsachsen, Nordsachsen und die Landeshauptstadt Dresden in der Fassung vom 20.04.2023
amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS mit Anlage (Merkblatt)
Bekanntmachung als PDF mit Anlage (Merkblatt)
Allgemeinverfügung der LDS zur Festlegung einer Sperrzone II (gefährdetes Gebiet) in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Landeshauptstadt Dresden in der Fassung vom 19.07.2023
amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS mit Anlage 1 (Merkblatt) und Anlage 2 (Kartendarstellungen von Schutzkorridor Ost und Hochrisikozone mit Teilkompartimenten)
Bekanntmachung als PDF mit Anlage 1 (Merkblatt) und Anlage 2 (Kartendarstellungen von Schutzkorridor Ost und Hochrisikozone mit Teilkompartimenten)
1. Änderung vom 13.09.23 (betrifft Aufnahme einer Ausnahmegenehmigung zum Verbot der Auslauf- und Freilandhaltung von Schweinen)
Allgemeinverfügung der LDS zu Festlegungen innerhalb des Schutzkorridors "Ost" und des Hochrisikokorridors vom 19.07.2023 in der Fassung der Verlängerung vom 30.11.2023
interaktive Kartendarstellung aller Sperrzonen in Sachsen
interaktive Karten aller Sperrzonen in Sachsen mit hinterlegtem Raster
interaktive Kartendarstellung von Schutzkorridor "Ost" und Hochrisikozone
Durchführung bzw. Untersagung von Ansitzdrückjagden in den Sperrzonen I und II: Erlass des SMS vom 15.07.2022 mit E-Mail- Anschreiben, Anlage 1 (Handlungsempfehlung) und Anlage 2 (Karte mit Ausschlussflächen)
Auslegungsfragen zu den o. g. Allgemeinverfügungen
Aufwandsentschädigung für Jagdausübungsberechtigte, die juristische Personen sind:
E-Mail des LTBZ vom 09.11.2021 bezüglich des Bundesforsts als Bestandteil der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Anstalt des öffentlichen Rechtes) und des Staatsbetriebs Sachsenforst
E-Mail des LTBZ vom 27.01.2022 bezüglich des Forstbetriebs der Stadt Zittau
Besteuerung von Aufwandsentschädigungen: Schreiben des SMF vom 22.12.2021 mit Anschreiben (E-Mail des LTBZ vom 29.12.2021), ergänzende E-Mail des SMS vom 04.01.2022
Abgabe von Schwarzwild durch den JAB zur Verwertung durch Jagdgäste in der Sperrzone II - E-Mail der LDS vom 27.01.2022
Merkblatt zur Ausübung der Jagd/ verstärkten Bejagung/Entnahme von Schwarzwild in den ASP- Restriktionsgebieten (Stand 27.09.2021) mit E-Mail-Anschreiben des SMS zur ursprünglichen Fassung vom 23.07.2021
Allgemeinverfügung der LDS vom 13.07.2021 - Afrikanische Schweinepest (ASP) - Anordnung einer Informations- und Kennzeichnungspflicht für in der Sperrzone II gewonnene Futtermittel
für die Landkreise Görlitz und Bautzen: amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS, Bekanntmachung als PDF
für die Landkreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Landeshauptstadt Dresden: amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS
ASP/KSP-Monitoring bei Wildschweinen sowie KSP-Monitoring bei Hausschweinen im Freistaat Sachsen
Monitoring von Hausschweinen auf KSP Erlass des SMS vom 14.04.2020
Monitoring von Wildschweinen auf ASP und KSP einschl. Erfassung in der KSP-/ASP-Datenbank - Erlass des SMS vom 17.01.2024 mit Anlage 1 (Infoblatt Wild-ID, Nutzung SWM), Anlage 2 (Probenbegleitschein Wildschwein (FUK)) und Anlage 3 (Probenbegleitschein für gesund erlegte Wildschweine (G)
Frage zur Aufwandsentschädigung für Jäger bei zur Untersuchung ungeeigneten Proben: Erlass des SMS vom 20.06.2014
Verbringen von Hausschweinen aus aufgrund des Auftretens der ASP bei Wildschweinen festgelegten Sperrzonen und entsprechende Vorsorgeuntersuchungen
Verbringen von Hausschweinen aus und innerhalb von aufgrund des Auftretens der ASP bei Wildschweinen festgelegte Sperrzonen: der mit E-Mail-Anschreiben vom 27.04.2023 versandte Erlass der LDS vom 26.04.2023 wurde präzisiert: Erlass der LDS vom 08.05.2023 mit E-Mail-Anschreiben
Durchführung von ASP-Vorsorgeuntersuchungen in Hausschweinebeständen, die noch nicht in Sperrzonen liegen: Erlass der LDS vom 05.10.2021 mit E-Mail-Anschreiben, sowie ergänzende E-Mail vom 07.10.2021 und ergänzende E-Mail vom 20.10.2021
Checkliste zur Überprüfung von schweinehaltenden Betrieben der Anforderungen an den Schutz vor biologischen Gefahren in Bezug auf die ASP gemäß Art. 16 Abs. 1 b) der DVO(EU) 2021/605 und SchwHaltHgyV (erstellt von Carina Heiligenpahl, LÜVA BZ, überarbeitet durch LDS) sowie Übersicht mit Verweis auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen
Mitwirkung der Jagdausübungsberechtigten
Allgemeinverfügung der LDS vom 03.11.2022 zur Anzeigepflicht, Mitwirkung und Entschädigung der Jagdausübungsberechtigten im Freistaat Sachsen:
Übersicht "Aufwandsentschädigung für Erlegung und Monitoring von Wildschweinen" (Stand: 27.07.2022) (Quelle: ASP-Website des SMS --> Informationen für Jäger)
Klärung des Entschädigungsanspruchs des Bundesforsts als Bestandteil der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Anstalt des öffentlichen Rechtes) und des Staatsbetriebs Sachsenforst: E-Mail der LDS vom 09.11.2021
1. Änderung der Allgemeinverfügung der LDS vom der LDS vom 03.11.2022 zur Anzeigepflicht, Mitwirkung und Entschädigung der Jagdausübungsberechtigten im Freistaat Sachsen vom 15.02.2024 (Einführung einer sachsenweit einheitlichen Wild-ID für Schwarzwild):
2. Änderung der Allgemeinverfügung der LDS vom der LDS vom 03.11.2022 zur Anzeigepflicht, Mitwirkung und Entschädigung der Jagdausübungsberechtigten im Freistaat Sachsen vom 18.04.2024 (Klarstellung / Anpassung des Hinweises):
Duldungspflichten von Grundstückseigentümern im LK GR im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wildschweinabwehrbarriere entlang der deutsch-polnischen Grenze
Hinweis: Diese Allgemeinverfügungen sind inzwischen überholt, da der gesamte LK GR inzwischen Sperrzone I bzw. II ist und in den jeweiligen Allgemeinverfügungen ebenfalls entsprechende Duldungspflichten verfügt wurden.
Errichtung einer "Wildschweinbarriere Nord" im Landkreis Görlitz (Köbeln bis Lodenau)- Allgemeinverfügung der LDS vom 31.01.2020
Errichtung einer "Wildschweinbarriere Mitte" im Landkreis Görlitz (Lodenau bis Klingewalde)- Allgemeinverfügung der LDS vom 12.02.2020
Errichtung einer "Wildschweinbarriere Süd und Dreiländereck" im Landkreis Görlitz (Klingewalde bis Zittau OT Hartau)- Allgemeinverfügung der LDS vom 11.03.2020
ASP/KSP-Datenbank
Monitoring von Wildschweinen auf ASP und KSP einschl. Erfassung in der KSP-/ASP-Datenbank - Erlass des SMS vom 17.01.2024 mit Anlage 1 (Infoblatt Wild-ID, Nutzung SWM), Anlage 2 (Probenbegleitschein Wildschwein (FUK)) und Anlage 3 (Probenbegleitschein für gesund erlegte Wildschweine (G)
Mit Wirkung vom 01.10.2018 wurde der Testmodus für das Bundesland Sachsen deaktiviert und die Datenbank wurde für Sachsen produktiv geschaltet, d. h. es können reale Daten gemeldet werden.
s. dazu auch "Merkblatt zur Nutzung der ASP - KSP Datenbank -Bestätigung positiver Datensätze" (mit freundlicher Genehmigung des LK Görlitz).
Muster für Bescheide und Allgemeinverfügungen
ASP - sonstige Dokumente
Waldbodendesinfektion
Merkblatt "Handlungsempfehlung Desinfektion Waldboden in Bezug auf ASP" (erstellt von Prof. Truyen, VMF Leipzig) mit Anschreiben der VMF vom 17.01.2022 und Anschreiben der LDS vom 25.01.2022
Bewertung der Fähigkeit von Matrizes, einschließlich Gemüse, Ackerkulturen, Heu und Stroh sowie Sägemehl, Holzspäne und ähnliche Materialien, die ein Risiko für die Übertragung der ASP darstellen können:
Publikation im EFSA Journal 2022;19(3):EN-7183 https://www.efsa.europa.eu/de/supporting/pub/en-7183