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Schweinepest (klassische & afrikanische)

Rechtsgrundlagen Schweinepest (Auswahl)

EU-Recht:

 

Listung nach Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 (hier in Vetlex):

 

Bezeichnung der gelisteten Seuche Kategorie der gelisteten Seuche Gelistete Arten
Arten und Artengruppe Überträgerarten
Klassische Schweinepest A+D+E Suidae, Tayassuidae  
Afrikanische Schweinepest A+D+E Suidae Ornithodoros

 

 

s. a. Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffern ii) und iii) des AHL (hier in Vetlex)


Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuch (hier in Vetlex)


Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 der Kommission mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (hier in Vetlex)


Durchführungsverordnung (EU) 2021/934 der Kommission vom 9. Juni 2021 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (hier in Vetlex)



Bundesrecht:

 

Achtung: Bis zur Anpassung des nationalen Rechts durch die Legislative sind Regelungen, die dem EU-Recht entgegenstehen, nicht anzuwenden.


Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)

Auslegungsfragen zum neuen EU-Tiergesundheitsrecht bzgl. der ASP

Hinweis:

Das neue EU-Tiergesundheitsrecht ist an verschiedenen Stellen auslegungsbedürftig. Diesbezügliche Fragen werden von den LÜVÄ an die LDS als Fachaufsichtsbehörde herangetragen und beantwortet. Antworten von allgemeinem Interesse werden hier zusammengestellt. Auf Bund-Länder-Ebene wurden diverse Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit Auslegungsfragen zum EU-Recht und mit dem Verhältnis EU-Rechts zum nationalen Recht befassen. Deren Ergebnisse liegen jedoch noch nicht vor, während bedingt durch den Ausbruch der ASP in Sachsen bestimmte Fragen bereits jetzt beantwortet werden müssen.  Bitte beachten Sie, dass fachaufsichtliche Auffassungen der LDS ggf. durch abweichende künftige Auslegungen der KOM, des Bundes bzw. auf Bund-Länder-Ebene zu modifizieren sind. Bei der Bewertung der hier eingestellten Dokumente ist auch deren Erstellungsdatum zu beachten. Im Zweifelsfall sollte die LDS erneut fachaufsichtlich angefragt werden.

 

  • 25.06.2021: Antwort der LDS auf Anfrage bezüglich Schlachtung von Schweinen aus Sperrzone II nach neuem EU-Recht
  • 19.07.2021: Antwort der LDS Fragen bezüglich Auslegung der DVO(EU) 2021/605 und DelVO(EU) 2020/687
  • 21.07.2021: Antwort der LDS zu weiteren Auslegungsfragen bzgl. der DVO(EU) 2021/605 mit Anl. 1 (OIE-Dokument "good practices for biosecurity in the pig sector") und Anl. 2 (Mindestanforderungen für Fahrzeug-Waschplätze an Schlachthöfen)
  • 16.08.2021: E-Mail des BMEL zur Einrichtung von Anschlusssperrzonen in DEU nach ASP-Feststellung in einem benachbarten Mitgliedstaat in unmittelbarer Grenznähe 
  • 20.08.2021: Antwort der LDS auf eine Anfrage bezüglich der Verbringung von Schweinen aus Sperrzone I / freien Zonen nach Einstallungen aus Sperrzone II
  • 20.08.2021: E-Mail des LDS zur Entsorgung von TNP von Haus- und Wildschweinen aus ASP-Sperrzonen, ergänzende E-Mail der LDS vom 30.08.2021 (Verbringen von Gülle)  

Schweinepestüberwachung und Maßnahmen zur ASP-Bekämpfung im Freistaat Sachsen

Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbruch der ASP im Freistaat Sachsen

Allgemeinverfügung der LDS vom 13.07.2021 - Afrikanische Schweinepest (ASP) - Festlegung des gefährdeten Gebietes (Sperrzone II) und weitere Anordnungen - amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS,  Bekanntmachung als PDF mit Anlage (Hinweisblatt mit Regeln für Schweinehalter, Regeln für Jagdausübungsberechtigte und Regeln für die Allgemeinheit)


 

Allgemeinverfügung der LDS vom 13.07.2021 - Afrikanische Schweinepest (ASP) - Festlegung der Pufferzone (Sperrzone I) und weitere Anordnungen - amtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS,  Bekanntmachung als PDF mit Anlage (Hinweisblatt mit Regeln für Schweinehalter, Regeln für Jagdausübungsberechtigte und Regeln für die Allgemeinheit)


interaktive Kartendarstellung beider Restriktionszonen 


Merkblatt zur Ausübung der Jagd/ verstärkten Bejagung/Entnahme von Schwarzwild in den ASP- Restriktionsgebieten (Stand 23.07.2021) mit E-Mail-Anschreiben des SMS


Allgemeinverfügung der LDS vom 13.07.2021 -  Afrikanische Schweinepest (ASP) - Anordnung einer Informations-​ und Kennzeichnungspflicht für in der Sperrzone II gewonnene Futtermittelamtliche Bekanntmachung auf der Website der LDS,  Bekanntmachung als PDF 


ASP/KSP-Monitoring bei Wildschweinen sowie KSP-Monitoring bei Hausschweinen im Freistaat Sachsen

Monitoring von Hausschweinen auf KSP Erlass des SMS vom 14.04.2020

Monitoring gesund erlegter Wildschweine auf KSP und ASP
Erlass des SMS vom 14.04.2020 mit Anlage (Probenbegleitschein)

Monitoring verendet aufgefundener und krank erlegter Wildschweine auf KSP und ASP - Erlass des SMS vom 20.10.2020 mit Anlage Probenbegleitschein)

Frage zur Aufwandsentschädigung für Jäger bei zur Untersuchung ungeeigneten Proben: Erlass des SMS vom 20.06.2014


 

Verbringen von Hausschweinen aus aufgrund des Auftretens der ASP bei Wildschweinen festgelegten Sperrzonen


Erlass der LDS vom 23.07.2021 mit E-Mail-Anschreiben sowie nachträglich die Rechtsauslegung bestätigende E-Mail des BMEL vom 16.08.2021 

 

Checkliste zur Überprüfung von schweinehaltenden Betrieben der Anforderungen an den Schutz vor biologischen Gefahren in Bezug auf die ASP gemäß Art. 16 Abs. 1 b) der DVO(EU) 2021/605 und SchwHaltHgyV (erstellt von Carina Heiligenpahl, LÜVA BZ, überarbeitet durch LDS) sowie Übersicht mit Verweis auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen



Mitwirkung der Jagdausübungsberechtigten

Maßnahmen bei verendet aufgefundene Wildschweinen (Fall- und Unfallwild) sowie krank erlegte Wildschweinen in ganz Sachsen sowie Maßnahmen bei gesund erlegten Wildschweinen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen - Allgemeinverfügung der LDS vom 20.10.2020

Übersicht Aufwandsentschädigungen im Rahmen der ASP Prävention im Freistaat Sachsen
(Stand 21.10.2020)



Duldungspflichten von Grundstückseigentümern im LK GR im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wildschweinabwehrbarriere entlang der deutsch-polnischen Grenze

Errichtung einer "Wildschweinbarriere Nord" im Landkreis Görlitz (Köbeln bis Lodenau)- Allgemeinverfügung der LDS vom 31.01.2020

Errichtung einer "Wildschweinbarriere Mitte" im Landkreis Görlitz (Lodenau bis Klingewalde)- Allgemeinverfügung der LDS vom 12.02.2020

Errichtung einer "Wildschweinbarriere Süd und Dreiländereck" im Landkreis Görlitz (Klingewalde bis Zittau OT Hartau)- Allgemeinverfügung der LDS vom 11.03.2020


ASP/KSP-Datenbank

Erfassung der ASP/KSP-Untersuchungsdaten in der ASP/KSP-Datenbank: Erlass des SMS vom 29.06.2018

Mit Wirkung vom 01.10.2018 wurde der Testmodus für das Bundesland Sachsen deaktiviert und die Datenbank wurde für Sachsen produktiv geschaltet, d. h. es können reale Daten gemeldet werden.
s. dazu auch "Merkblatt zur Nutzung der ASP - KSP Datenbank -Bestätigung positiver Datensätze" (mit freundlicher Genehmigung des LK Görlitz).

afrikanische Schweinepest - sonstige Dokumente

ASP-Virus in Futtermitteln - Stellungnahme des FLI vom 31.08.2021 zur virusabtötenden Getreidebehandlung mit Anschreiben

 

Risikobewertung der EFSA zur Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Freiland-Schweinehaltungen (EFSA-Journal 2021;19(6):6639)

 

Lehrfilm über die sachgerechte Bergung und Beprobung von tot aufgefundenen Wildschweinen vor dem Hintergrund eines möglichen ASP-Geschehens auf der Homepage des Hessischen Umweltministeriums


Arbeitspapier der KOM (SANCO/7138/2013) Stand 14.01.2014 "Leitlinien für die Überwachung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen und vorbeugende Maßnahmen für Schweinehaltungsbetriebe" (übersandt mit E-Mail des BMEL vom 03.02.14)

Qualitative Risikobewertung des FLI zur Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland aus Osteuropa sowie zahlreiche Informationen zur aSP s. u. a. Website des FLI(--> Aktuelles --> Tierseuchengeschehen)