Impfung

Impfung allgemein - Rechtsgrundlagen, Erlasse, Auslegungshinweise

EU-Recht

 

Mit Artikel 47 des AHL (hier in Vetlex) wird Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß delegierte Rechtsakte zu möglichen angemessenen und notwendigen Maßnahmen gemäß Artikel 46 ("Verwendung von Tierarzneimitteln zur Seuchenprävention und -bekämpfung") zu erlassen betreffend

  • Verbote und Beschränkungen der Verwendung von Tierarzneimitteln;
  • besondere Bedingungen für die Verwendung von Tierarzneimitteln für eine spezifische gelistete Seuche;
  • Maßnahmen zur Risikominderung, damit die Ausbreitung gelisteter Seuchen durch Tiere, die mit den Tierarzneimitteln behandelt wurden, oder durch Erzeugnisse, die von solchen Tieren stammen, verhindert wird;
  • die Überwachung spezifischer gelisteter Seuchen nach der Verwendung von Impfstoffen und anderen Tierarzneimitteln

 

Eine entsprechende delegierte Verordnung ist in Vorbereitung, aber noch nicht erlassen.


Bundesrecht:

 

Achtung: Bis zur Anpassung des nationalen Rechts durch die Legislative sind Regelungen, die dem EU-Recht entgegenstehen, nicht anzuwenden.

 

Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Tierseuchengesetz (Tierimpfstoff-Verordnung)

Informationen der Bundestierärztekammer zur Tierimpfstoff-Verordnung (Stand 30. Oktober 2006)

Auslegungshinweise zur Tierimpfstoff-VO vom 24.10.2006 (Dr. Th. Schneider, BMELV) – s. DTBl. 6/2007 S. 708 ff.

Erlass des SMS vom 19.12.2006 zur Durchführung, ergänzt mit Erlass vom 13.04.2007


Umwidmung von Impfstoffen s. § 11 (6) TierGesG
(DerErlass des SMS vom 12.05.2010 mit Anlagen (Schreiben des BMELV vom 07.05.2010, Schreiben des PEI vom 26.04.2010) basierte auf der alten Rechtsgrundlage (TierSG) und ist insofern nicht mehr anwendbar!)

Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Länderreferenten für Tierseuchenrecht am 22./23.04.2015

Bundesratsdrucksache 116/15 "Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu dem Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen(Tiergesundheitsgesetz-TierGesG)

Stellungnahme der StIKo Vet zur Umwidmung immunologischer Tierarzneimittel(Stand: 8.1.2018)

Impfung allgemein und tierseuchenbezogen - weitere Links

Kapitel Impfung des bundeseinheitlichen Tierseuchenbekämpfungshandbuchs Zugriff über TSN-Online → Krisenmanagement → TSBH → Bund